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EU-Regeln für Telekommunikation in Kraft

Telekommunikation und Internet sind in den europäischen Ländern nicht einheitlich entwickelt worden. Hier und da hat Brüssel versucht durch einzelne Gesetze die Telekommunikation in Europa zu vereinheitlichen, doch waren diese Initiativen weit vom Ziel entfernt. Mit dem neuen Richtlinienpaket zur Novellierung der Regulierung von Telekommunikationsnetzen will Brüssel ein klares Zeichen setzen und die Vereinheitlichung in Sachen Telekommunikation vorantreiben. Bis Juni 2011 müssen die EU-Länder die neuen Regeln umsetzen. Die Bundesregierung hierzulande hat schon angekündigt die neuen Regeln so bald wie möglich in nationale Gesetze zur Telekommunikation umzuwandeln. Da stellt sich die Frage welche Auswirkungen die neuen Regulierungen auf die Telekommunikation haben werden.

Die wichtigste Neuerung ist die Errichtung eines Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation, kurz GEREK. Bereits in 20 Tagen soll mit dem Aufbau des Gremiums begonnen werden und schon ab Frühjahr nächsten Jahres wird die Behörde über eine Einheitliche Regulierung wachen, um den Wettbewerb in Europa zu stärken. Das Gremium wird aus den 27 Leitern der nationalen TK - Regulierungsbehörden bestehen. Mit einer zwei-drittel Mehrheit wird die GEREK in Zukunft europaweite Entscheidungen treffen können.

Weitere Änderungen betreffen vor allem das Internet. So sollen Seiten und Internetverbindungen, die gegen Urheberrechte oder Grundrechte verstoßen nach 3 Warnungen außer Kraft gesetzt werden. Das Paket sieht vor, dass Dienstanbieter Kunden über Pannen informieren muss. Verbraucher profitieren zusätzlich von einem gelockerten Anbieterwechsel. Ein Anbieter soll innerhalb eines Tages gewechselt werden können. Die Vertragslaufzeit wird auf maximal zwei Jahre fest gesetzt. Mit einer Reform der Richtlinie über Datenschutz, soll die Privatsphäre der Nutzer besser gewahrt werden. Zudem sieht die Richtlinie vor, dass drei viertel der europäischen Bevölkerung innerhalb von 5 Jahren mit Datenübertragungen von mehr als 50 MBit/s versorgt werden. Einige Feinheiten bleiben den einzelnen Ländern und ihren Regierungen überlassen. Man darf also gespannt abwarten, wie die neuen Richtlinien zur Telekommunikation in Deutschland umgesetzt werden.

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